VATICAN-magazin

Europa im Sinkflug

Europa braucht ein Gesicht

Die Europäische Union hat eine Fahne, zwei Hauptstädte, vier Präsidenten, 28 nationale Mitentscheider, 751 Parlamentarier, zahllose Vorhaben – und viel zu wenig klare Ziele. In seinem letzten Amtsjahr will Kommissions­präsident Jean-Claude Juncker jetzt Ordnung machen

von Stephan Baier

Was ist eigentlich global aus den idealistischen Träumen vom demokratischen Rechtsstaat geworden? Die Vereinten Nationen waren einst als Familie sich demokratisch selbst bestimmender Völker gedacht, ist doch in der 1941 verfassten „Atlantic Charta“ die Rede vom „Recht aller Völker, sich jene Regierungsform zu geben, unter der sie zu leben wünschen“. Am Ende des Kalten Krieges schien das westliche Modell demokratischer Rechtsstaaten über das kommunistische Modell totalitärer Diktaturen gesiegt zu haben. Mit der EU-Osterweiterung wurden Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Mittel- und Osteuropa gefestigt. Dann kam der „Arabische Frühling“: Für einen kurzen Moment schienen die Volksmassen arabische Autokratien in freiheitsbetonte Demokratien zu verwandeln.


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